Es gibt immer was zu tun – halbe Zeit, ganze Arbeit

Die SPÖ St. Pölten zieht in der Hälfte der aktuellen Gemeinderatsperiode positive Bilanz über die letzten 2,5 Jahre und gibt einen Ausblick auf die nahe Zukunft.

Bei der Gemeinderatswahl im Jänner 2021 hat die SPÖ den St. Pöltnerinnen und St. Pöltnern ein Zukunftsprogramm zur Wahl vorgelegt, das mit der überwältigenden Mehrheit von 56 Prozent angenommen wurde. Ein klarer Auftrag also, dieses Zukunftsprogramm konsequent umzusetzen.

Wie sich zeigt, wurde dieser Auftrag sehr ernst genommen, war doch die SPÖ die einzige Partei, die ein solches Programm entwickelt und veröffentlicht hat. Diese Verpflichtung beinhaltet ambitionierte 90 Punkte, die vor der Wahl über ein Jahr lang von Arbeitsgruppen aus Politiker*innen, Expert*innen und engagierten Bürger*innen erarbeitet wurden. „Als Partei gibt man mit dem Programm ein Versprechen, mit dem die SPÖ nicht leichtfertig umgeht. Immerhin gibt es in St. Pölten mit sozialdemokratischer Mehrheit eine Tradition, dass jedes Programm umgesetzt wird“, erklärt Bürgermeister Matthias Stadler.

Versprechen umsetzen in der Hälfte der Zeit

Über 83% bzw. 75 von 90 Punkten sind zur Halbzeit bereits erledigt oder bei mehrjährigen Umsetzungen im Laufen. Bürgermeister Stadler: „Da sind riesige Brocken dabei, wie die Erneuerung der Fußgängerzone, die Umsetzung des KiKuLa, die Renovierung der Synagoge, die Schaffung des Grillparzer Campus oder der Ausbau unserer Fachhochschule“. Der Geschäftsführer der SPÖ St. Pölten, Gregor Unfried, ergänzt: „Es waren aber auch emotionale Punkte oder Nischenprojekte wie der eigene StP-Strampler für Neugeborene, die Trinkbrunnenoffensive, ein eigener Klima- und Umweltpreis für Privathaushalte, Outdoor-Schulklassen oder ein StP-Sampler in Vinyl mit den zeitgenössischen Werken lokaler Interpret*innen dabei, deren Umsetzung nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch uns im Prozess Freude gemacht haben“.

Lehren ziehen und Situationen adaptieren

Natürlich stößt man bei der Umsetzung manchmal auf Änderungen oder Unwegigkeiten. „Seriöse Politik gibt das Versprechen aber nicht auf, sondern adaptiert sich auf veränderte Situationen“, so Stadler. Ein Beispiel dafür ist das Vorhaben, einen karitativen Kost-nix-Laden auf Basis der nicht abgeholten Objekte aus dem Fundamt zu organisieren. Es gab rechtliche Hindernisse, die eine Umsetzung in der geplanten Form nicht möglich gemacht haben und die einzig mögliche Umsetzungsvariante hatte schlechte Erfolgsaussichten. „Daraufhin wurde das Projekt adaptiert und nun gibt es eine großartige Kooperation zwischen Fundamt, Caritas und Emmaus, damit die nicht abgeholten Objekte einem guten Zweck dienen“, erklärt Gregor Unfried. So ähnlich musste bei 3 von 90 Punkten umgegangen werden.

Was noch kommen wird – ein Ausblick

Nach 2,5 Jahren sind nur mehr 15 Projekte offen oder in der Planungsphase. Die meisten dieser Vorhaben liegen im Zeitplan und werden bis zur nächsten Gemeinderatswahl umgesetzt sein. Das betrifft zum Beispiel die Schaffung einer Jahres- bzw. Zeitkarte für das Anrufsammeltaxi, die Schaffung von neuen Kapazitäten für Proberäume oder den Südsee.

„Es waren also sehr intensive, aber auch sehr erfolgreiche 2,5 Jahre in denen ja nicht nur das Arbeitsprogramm umgesetzt worden ist, sondern viele Projekte darüber hinaus. Ich erinnere hier an das Flederhaus am Eisberg, die Schaffung des Alumnatsgarten mitten in der Innenstadt oder die Neugestaltung des Promenadenrings. Ein besonderer Erfolg, der 2020 noch gar nicht fassbar war, ist die Pionierrolle zur Entwicklung einer klimafitten Zukunft. Als Klimapionierstadt wird sich St. Pölten einen Namen machen und vorbildhaft für Städte, Gemeinden und Regionen in der Entwicklung Richtung Klimaneutralität wirken“, ist Bürgermeister Matthias Stadler stolz.

„Besonders freut es mich, dass zusätzlich zu neuen Kindergartengruppen erstmals ab September 2023 Tagesbetreuungseinrichtungen geschaffen wurden, die eine Betreuung von Kleinstkindern ab dem 1. Geburtstag ermöglichen“, so Stadler. An zwei Standorten wird nun begonnen, weitere wurden schon beschlossen.

Zusammenhalt in der Stadt

„Als St. Pöltner*innen haben wir aber auch kurzfristig und solidarisch zusammengehalten. Mit dem St. Pöltner Teuerungsausgleich hat die Stadt versucht

Notlagen abzufedern, bei denen übergeordnete Ebenen, versagt haben. Als eine der ersten Städte in Österreich hat St. Pölten – dort wo es die Handhabe hat – einen Mietpreisdeckel eingeführt. Eine wirksame, sinnvolle Maßnahme, die leider auf Bundesebene noch keine Nachahmung gefunden hat“, beklagt Gregor Unfried. Nach Verhandlungen mit der EVN konnte die SPÖ kürzlich eine Preisreduktionen bei der Fernwärme beschließen.

„Für manchen eine Kleinigkeit, für mich eine Herzensangelegenheit, war die Ertüchtigung des ehemaligen Robinsonbuffets, samt angrenzenden Spielplatz. Ricardo Zanot macht diesen Platz wieder zu einem „Platzerl für uns St. Pölter*innen“, zu einem Treffpunkt“, meint Matthias Stadler.

Der Bürgermeister weiter: „Durch diesen Fortschritt gestärkt, freue ich mich bereits auf die nächsten 2,5 Jahre bis zur nächsten Wahl. 2026 wird St. Pölten lebens- und liebenswerter sein und uns alle eine noch bessere Zukunft bieten! Dafür setze ich mich ein und stehe mit meinem Namen! Denn, die Stadt verändert sich, aber die Liebe bleibt!“